Herzlich Willkomen!

Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Sinzheim - Rechenschaftsbericht - Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, in der vergangenen Gemeinderatssitzung haben wir unter anderem auch den Rechenschaftsbericht 2018 festgestellt. Zu Beginn eines jedes Jahres ist der Gemeinderat in der Pflicht einen Haushaltsplan aufzustellen, in dem alle Einnahmen und Ausgaben des Jahres geplant werden. Kurz vor Ende des Jahres kann die Gemeinde auch noch einen Nachtragshaushaltsplan mit wichtigen Änderungen beschließen. Wenn dann das Jahr vorbei ist, muss die Verwaltung dem Gemeinderat den Rechenschaftsbericht bzw. die Jahresrechnung vorlegen und von uns feststellen lassen. Was war nun das Ergebnis dieses Rechenschaftsberichts? Der Einkommensteueranteil war am Schluss des Jahres doch etwas geringer ausgefallen, als im Nachtragshaushalt angenommen. 7.818.500,46 € Anteil an der Einkommensteuer ist der Gemeinde in 2018 zugeflossen. Dafür wurde der Anteil an der Gewerbesteuer leicht übertroffen, die Einnahmen hieraus haben sich auf 3.946.606,44 € belaufen. Allerdings muss im Gegenzug, da die Gemeinde einen Anteil der Einkommensteuer vom Bund und Land erhält, einen Teil von der Gewerbesteuer als Gewerbesteuerumlage an Bund und Land abgeführt werden. Diese Umlage belief sich im Jahr 2018 auf 744.875,96 €. Da die Gemeinde Sinzheim als "finanzschwache" Gemeinde eingestuft ist, haben wir in 2018 aus Schlüsselzuweisungen und der kommunalen Investitionspauschale 4.738.824 € erhalten, das entspricht ungefähr dem Länderfinanzausgleich auf kommunaler Ebene:-). Die größten Ausgaben in 2018 waren die Personalausgaben mit 7.025.209,74 €- D.h. fast die gesamte Einkommensteuer ging dafür drauf. Die Sachkosten lagen lediglich bei 4.634.425,92 €. Diese beiden Ausgabepositionen lagen deutlich unter den Planansätzen, was wir im Gemeinderat positiv entgegengenommen haben. Allerdings sind viele Positionen die im Ansatz vorhanden waren nur verschoben auf das nächste Jahr. Also richtig eingespart wurden die Ausgaben nicht. Aber das neue Haushaltsrecht lässt keinen Übertrag mehr auf das nächste Jahr zu, daher war das Ergebnis 2018 deutlich besser als geplant. Der allgemeinen Rücklage, dem sogenannte "Sparsäcken" der Gemeinde, wurde somit statt 200.700 € entnommen, nun 506.600 € zugeführt. Solchen positiven Zahlen konnten wir natürlich im Rahmen der Feststellung uneingeschränkt zustimmen. Für die Fraktion "Gemeinsam für Sinzheim" Johannes Hurst, Fraktionsvorsitzender

die Lebenshilfe hat bisher für Kinder aus aus unserer Raumschaft nur am Standort Baden-Baden einen sogenannten Schulkindergarten für Kinder mit besonderem Förder- und Betreuungsbedarf. 8 Sinzheimer Kinder besuchen aktuell diese Einrichtung. Darüber hinaus gibt es in den Sinzheimer Kindergärten eine stetig steigende Zahl an Kindern, die auf Grund ihres besonderen Förder- und Betreuungsbedarfs integrative Hilfen erhalten. Wir begrüßen es sehr, dass die Lebenshilfe durch die Anmietung von Räumlichkeiten im Begegnungszentrum St. Vinzenz das hier bestehende Förder- und Betreuungsangebot erweitert. Kinder mit einem entsprechenden Bedarf können somit zukünftig durch spezielles Fachpersonal im eigenen Wohnort gefördert und betreut werden. Dem entsprechenden Beschluss haben wir daher gerne zugestimmt. Mit Blick auf den sportlichen Zeitplan mit Start zum 1.11. wünschen wir den betroffenen Fachkräften und Kindern gutes Gelingen für den Umzug sowie Start und sagen jetzt schon herzlich Willkommen im Herzen Sinzheims. Zur gesetzlich vorgeschriebenen Kindergartenbedarfsplanung: Mit Blick auf die bereits umgesetzte Erweiterung im Krippenbereich in Leiberstung und dem laufenden Neubau mit Erweiterung in Kartung lässt sich nun die aktuelle Nachfrage weitestgehend decken. Aus unserer Sicht steigt die Nachfrage im Krippenbereich sowie nach Ganztagesplätzen allerdings weiterhin, so dass wir uns hier nun nicht entspannt zurück lehnen können, sondern entsprechend weitere Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sukzessive in Angriff nehmen müssen. Im Zuge der Bedarfsplanung wurden vorab auch die Elternbeiräte der Kindergärten um Stellung gebeten, was wir sehr begrüßen. Wir halten eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinde, Einrichtungen und Elternschaft sowie einen fortlaufenden Austausch und Dialog hinsichtlich Bedarf, sinnvoller Maßnahmen und deren Machbarkeit für unerlässlich. Aus dieser Abfrage kam das Feedback mit der Bitte um Ausbau der Waldgruppe sowie der bestehenden Betreuungsangebote im Grundschulbereich. Beide Anliegen teilen wir, weswegen wir die Prüfung der Erweiterung um eine weitere Waldgruppe befürwortet und unsererseits erneut den Ausbau der Kernzeit- und Ferienbetreuung angeregt haben. Nur mit einem Mix aus verschiedenen guten Betreuungsangeboten können wir den Bedürfnissen von Kindern wie Eltern gleichermaßen Rechnung tragen. Für die Fraktion der GfS Martina Hurst